Trotz Rückschlägen hoffnungsvoll in die Zukunft blicken: Zukunftsparteitag des SPD Kreisverbands Traunstein
Beim Zukunftsparteitag des Kreisverbandes Traunstein der SPD im Bräustüberl des Hofbräuhauses konnte sich die Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler über den guten Besuch und die engagierte Diskussionsteilnahme durch die Delegierten und Gäste freuen. Brückenteilzeit und Rückkehrrecht seien neben dem Elterngeld sowie den Verbesserungen bei der Kinderbetreuung und dem Rentenrecht wichtige Schritte in die Arbeitswelt der Zukunft, so einführend die SPD Kreisvorsitzende Dr. Bärbel Kofler. Dazu wurden das Gute-Kita-Gesetz durch Familienministerin Franziska Giffey und das Familienstärkungsgesetz durch Arbeitsminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht. Dadurch sollen dem Koalitionsvertrag entsprechend die Leistungen für Bildung und Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben verbessert werden. Dazu kommen die Aufstockung des Schulstarterpakets, die Übernahme der vollen Kosten der Schülerbeförderung, des Mittagessens in Schule und Kita sowie eine Ausweitung der Lernförderung. „Leider ist es uns nicht gelungen die Vielzahl an Vorhaben in die Tagespolitik einzubinden“, so Kofler. Es gebe noch viele weitere Maßnahmen und Gesetzesvorschläge, welche derzeit in Berlin in Arbeit oder bereits in Gesetzesform gegossen seien. In ihrer Begrüßung bedauerte Kofler außerdem das bittere Ergebnis der Landtagswahl in Bayern und insbesondere auch im Landkreis Traunstein. Trotz eines guten Wahlkampfes mit engagierten Wahlhelfern, Plakatierern und Ortsvereinen sowie einem sehr guten Landtagskandidaten Sepp Parzinger sei es nicht gelungen, sich gegen den Bundestrend zu stemmen. Sie sei allen Aktiven im Namen der ganzen Partei dankbar für so viel Einsatz im Wahlkampf.
Agenda-Politik beenden
In der Analyse der örtlichen Wahlergebnisse betonte Sepp Parzinger, dass es nicht gelungen sei, die nach wie vor richtigen Themen wie Wohnungsmangel oder auch Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu stellen. Trotz der großen Enttäuschungen müsse die SPD und alle ihre Anhänger aus dem Missmut herausfinden und wieder zu einer hoffnungsvollen positiven Einstellung zurückfinden. Einige der Entscheidungen in Berlin geben auch Mut für die zukünftige Entwicklung, die Entscheidungen zur Rente, das Gute-Kita-Gesetz sowie ab 1. Januar die Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Wichtig sei zudem das Ende der Agenda-Politik, um wieder die Glaubwürdigkeit bei den Wählern zurück zu gewinnen, so Parzinger.
Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft
Zentrales Thema des Zukunfts-Parteitags der SPD war die Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse von zwei Arbeitskreisen, welche nach der Bundestagswahl gebildet wurden. Dieter Berlitz aus Bergen berichtete aus dem Arbeitskreis ‚Zukunft der SPD‘. So stellte er fest, dass die Wahlergebnisse nicht das Ergebnis personeller Probleme sind, sondern auf inhaltliche Schwächen zurückzuführen sind. Es fehle eine Vision, ein Leitbild für die Entwicklung unserer Gesellschaft, bei dem an vorderster Stelle die Ziele Gerechtigkeit und Solidarität verwirklicht werden sollen. Deshalb habe sich der Arbeitskreis intensiv der Entwicklung eines Leitbildes zur ‚Solidarischen Gesellschaft‘ gewidmet. Dieses soll nun in der SPD und auch öffentlich in Veranstaltungen und im Internet diskutiert und fortentwickelt werden, so Berlitz. Dabei stehe auch die Umsetzung von Teilzielen im kommunalen Lebensumfeld im Vordergrund, wie z.B. die Wohnungspolitik und auch die Klimapolitik. Helmut Haigermoser aus Tacherting stellte die Arbeit und Zielsetzung des im Südosten Bayerns einmaligen Arbeitskreises „Soziale Gerechtigkeit“ vor. Er hat sich die Aufgabe gesetzt alle Bereiche der Sozial-, Wirtschafts- und Bildungspolitik zu bearbeiten und Vorschläge für die zukünftige Gestaltung zu entwickeln. Dabei sollen insbesondere auch regionale Problemstellungen einbezogen werden. Der große ehrenamtliche Einsatz der Mitglieder der SPD im Landkreis Traunstein macht trotz aller Rückschläge Mut in der Vorbereitung auf die Europawahlen 2019, stellte Dr. Bärbel Kofler abschließend fest. Mit Maria Noichl aus Rosenheim habe die südostbayerische SPD eine hervorragende bewährte Kandidatin für das Europaparlament.
