Premiere: Erste Vorstandssitzung des SPD-Kreisvorstands Traunstein per Videokonferenz
Erstmalig in seiner Geschichte traf sich der SPD-Kreisverband Traunstein per Videokonferenz zu einer erweiterten Vorstandssitzung. „Es ist gut, dass wir angesichts der Corona-Pandemie wenigstens technische Möglichkeiten haben, uns gemeinsam auszutauschen“, so begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende Bärbel Kofler die knapp 20 Teilnehmenden. Der erweiterte Kreisvorstand setzt sich aus dem Kreisvorstand und den Vertreterinnen und Vertretern der Ortsvereine im Landkreis zusammen.
Rückblickend auf die Kommunalwahl dankte Bärbel Kofler an erster Stelle den Kandidatinnen und Kandidaten auf Gemeinde- und Kreisebene für ihren Einsatz: „Auch wenn wir insgesamt mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein können, so hatten wir aus meiner Sicht eine sehr gute Kreistagsliste. Schön, dass in Grassau Stefan Kattari auf Rudi Jantke nachfolgt und Rainer Schroll in Vachendorf, Hans Schild in Fridolfing und Hans Egger in Inzell wiedergewählt wurden.“ Besonders hob sie Sepp Konhäusers Einsatz im Landratswahlkampf hervor. Der SPD-Kandidat hätte aus ihrer Sicht ein wesentlich besseres Ergebnis verdient gehabt. Angesichts der Kontaktbeschränkungen hatte die SPD-Kreisvorsitzende bereits ein Dankesvideo an die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Kreistagsliste gesandt.
Sepp Konhäuser und Hans Schild berichteten von den Plänen der neu gewählten SPD Kreistagsfraktion und deren inhaltliche Aufstellung für die kommenden sechs Jahre. „Wir sehen uns durch die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie bestätigt in unserem Kurs, die Krankenhäuser in unserer Region in der Fläche zu halten. Dafür werden wir uns beispielsweise weiter einsetzen“, so Sepp Konhäuser. Die Ergebnisse der Wahlen zu den Funktionen innerhalb der Fraktion werde man rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages veröffentlichen.
Ausführlich besprachen die SPD-Vertreterinnen und –Vertreter die aktuell durch das Coronavirus geprägte Situation im Landkreis. Einig war man sich, dass der Umgang mit der Pandemie alle noch lange fordern wird. Holger Knuth stellte die Schwierigkeiten der Gastronomie dar, deren Umsatzausfälle sich nicht nachholen ließen. Hans-Michael Weisky erläuterte die Herausforderungen, denen sich die Wasserwacht mit der Sicherung in Bädern oder an Seen gegenüber sehe, da natürlich auch die ehrenamtlichen Helfer sich selbst und die zu Versorgenden vor Ansteckung schützen müssten.
Bärbel Kofler wies auf die vielen getroffenen Maßnahmen auf Bundesebene hin. „Erhöhtes und verlängertes Kurzarbeitergeld, Schutz und Unterstützung von Mieterinnen und Mieter, Stundungsmöglichkeiten für Verbraucherkredite, Hilfen für die Krankenhäuser, Pflegepersonal, Stundung von Steuerschulden für Unternehmen zur Wahrung von Liquidität, Absicherung sozialer Dienstleister oder der Schutzschirm für Solo-Selbständige sind nur einige Punkte, wie wir derzeit im Bundestag versuchen, die Menschen in Deutschland zu unterstützen. Neben dem Schutz der Gesundheit geht es natürlich auch um die berufliche Absicherung“, so Kofler. Sie schilderte, dass sie derzeit aus vielen Branchen, angefangen von den Brauereien, Gaststätten, Kliniken, Reisebüros, Privatvermietern, Einzelhandel bis hin zu Vereinen besorgte Schreiben in ihrem Wahlkreisbüro empfange und die Probleme mit ihren Fachkolleginnen und –kollegen in Berlin rückkopple. „Es ist gut, dass wir in der SPD-Bundestagsfraktion dazu eine spezielle Arbeitsgruppe eingerichtet haben, die sich darum kümmert, die vom Bund getroffenen Maßnahmen und sozialen Komponenten im Blick zu haben und Vorschläge für Verbesserungen zu machen. So kann ich direkt die Probleme aus unserer Region in die politische Arbeit in Berlin einspielen. Die Arbeit der Task-Force hat zum Beispiel dazu geführt, dass das Elterngeld für Eltern angepasst werden soll, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr die Voraussetzungen für den Elterngeld-Bezug erfüllen“, erläuterte Bärbel Kofler.
Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis werde sich umgehend besprechen, wie auf Landkreis- und Gemeindeebene Unterstützung beispielsweise für Vereine möglich ist. „Wir in den Kommunen kennen die Arbeit und die aktuellen Nöte in den Vereinen vor Ort, hier sind wir auch als Kommunen gefordert und müssen helfen“, so Hans Schild. Bärbel Kofler dankte abschließend den Videokonferenzteilnehmerinnen und –teilnehmern für die erfolgreiche Premiere einer solchen Konferenz. Der SPD-Kreisverband wird, soweit möglich, auf Video- und Telefonkonferenzen ausweichen, solange keine Präsenztreffen möglich sind.