ÖPNV und Wohnungsbau wichtige Themen: SPD Kreisverband tagte
Zu einer Sitzung unter Einhaltung der Hygienevorschriften traf sich der erweiterte Kreisvorstand der SPD im Landkreis Traunstein. Mit dabei war auch der Fraktionsvorsitzende der Fraktion SPDplus im Kreistag, Hans Schild, der die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf Kreisebene darstellte.
„Im Jahre 2003 wurde ein Nahverkehrsplan verabschiedet, der im Jahre 2014 ohne politischen Willen zur Veränderung fortgeschrieben wurde. Die SPD und die Fraktion SPDplus fordern ein komplettes neue Denken in Sachen ÖPNV. Ein punktuelles Nachbessern wird nicht den gewünschten Erfolg bringen. Doch bis zu einem flächendeckend attraktiven ÖPNV im Landkreis ist noch ein weiter Weg. Wir brauchen endlich Umsetzung von Ideen und nicht nur Studien. Die Taktzeiten müssen sehr kurz und die Ziele schnell erreichbar sein“, so Schild. Die Einführung eines Verkehrsverbundes möglichst unter Einbeziehung angrenzender Landkreise und des Lands Salzburgs wäre ein wichtiger Schritt, betonte der Fraktionsvorsitzende. Es müsse ein einheitliches, sehr günstiges Tarifsystem geben, zum Beispiel ein 365 €-Jahresticket und Vergünstigungen für jugendliche Schüler und Studenten. Deshalb unterstütze man auch die Einstellung von Herrn Just als Verkehrsplaner auf Landkreisebene.
Schild weiter: "Die Zeit ist reif, um den ÖPNV grundlegend zu verändern, wir brauchen eine Verkehrswende und den politischen Willen dies auch zusammen mit dem Freistaat Bayern zu finanzieren." Anhand von Beispielen zeigt er Möglichkeiten der Finanzierung auf und betonte, im Kreistag sei man mittlerweile auf einem sehr guten Weg. Der neue Verkehrsplan ist in Bearbeitung und in Kürze werde mit ersten Ergebnissen zu rechnen sein. Die Kreisvorsitzende Bärbel Kofler betonte, dass die Themen ÖPNV und Wohnen Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge sei.
Die Jusos im Landkreis stellten ihre Forderungen für attraktiveren ÖPNV vor. Unter anderem soll der Schulweg von Schülerinnen und Schülern sowie von jugendlichen Azubis und Studenten komplett kostenlos gemacht werden. Die dringend nötige Einsparung von CO2 müsse vorangebracht werden, der Verkehr sei dabei ein wichtiger Teilbereich. Sepp Parzinger begrüßte die Schaffung von Fahrradstreifen in Städten, hier müsse noch mehr passieren. Der Ausbau von Park & Ride-Möglichkeiten könnte die Attraktivität des Schienenverkehrs in einer ländlichen Region steigern.
Weiter diskutierten die SPD-Mitglieder über die dringend nötige Förderung von bezahlbarem Wohnraum anhand eines von einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Dieter Berlitz erarbeiteten Papiers. Hierzu war man sich einig, sich auf Landkreisebene und in den Kommunen aktiv für die Schaffung von mehr Wohnraum einzusetzen. Sepp Parzinger wird sich im Kreisverband federführend um die Koordinierung von Aktionen zu diesem Thema kümmern.